Egal, ob in den Leitartikeln der Zeitungen, den Nachrichtenmagazinen im Fernsehen oder den Timelines der sozialen Netzwerke – ein Thema bestimmt gerade die Schlagzeilen: der US-Wahlkampf. Doch es ist nicht immer einfach der Berichterstattung zu folgen, wenn einem die Grundlagen des amerikanischen Wahlsystems fremd sind. Und mal ganz unter uns, viel komplizierter hätten es sich die Amerikaner*innen auch nicht machen können! Deswegen findet ihr hier die wichtigsten Fakten, die es zum US-Wahlsystem zu wissen gibt.
Wer darf Präsident*in werden?
Um für das Amt der*s Präsidenten*in in den USA zu kandidieren, müssen drei Kriterien erfüllt sein.
- Die Person muss mindestens 35 Jahre sein,
- sie muss seit mindestens 14 Jahren ihren Wohnsitz in den USA haben,
- außerdem muss die Person ein „natural born citizen“ sein; das bedeutet, dass sie in den USA geboren sein muss.
Verwendete Quellen: www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html
Soweit so gut. Nachdem geklärt ist, wer überhaupt Präsident*in werden kann, schauen wir uns an, wer diese*n wählt.
Wer darf wählen?
Grundsätzlich darf jede Person wählen gehen, die ihren Wohnsitz in einem der 50 Bundestaaten oder Washington D.C. hat und mindestens 18 Jahre alt ist. Jedoch gibt es Ausnahmen; so ist und war es lange üblich, dass verurteilten Straftäter*innen das Wahlrecht auf Lebenszeit entzogen wurde. Manche Bundestaaten haben diese Regelung mittlerweile gelockert. In Louisiana ist es ehemaligen Inhaftierten möglich wieder zu wählen, wenn sie seit fünf Jahren nicht im Gefängnis gesessen haben.
Eine weitere Hürde stellt die fehlende Meldepflicht in den USA dar. Anders als in Deutschland bekommen die Einwohner*innen keine Wahlbenachrichtigung zugesendet. Sie müssen sich aktiv als Wähler*innen registrieren lassen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Wie und bis wann diese Registrierung erfolgen muss, ist je nach Bundesstaat unterschiedlich geregelt. Oft wird ein Ausweisdokument mit Lichtbild benötigt, was aber gerade viele Minderheiten nicht besitzen. Eine häufige Kritik ist, dass durch diese Hürde vielen Menschen ihr Wahlrecht abgesprochen wird.
Verwendete Quellen: https://www.sueddeutsche.de/politik/haeftlinge-usa-wahl-diskriminierung-1.4432454-2
https://uswahl.lpb-bw.de/wahlsystem-usa#c29422
Bis hierhin könnt ihr hoffentlich noch ganz gut folgen. Jetzt wenden wir uns dem Ablauf der Wahl zu. Achtung, es wird komplex.
Wie wird gewählt?
Das Amt des*r US-Präsidenten*in wird alle vier Jahre gewählt. Eine Person darf maximal zwei Mal gewählt werden, unabhängig davon, ob nacheinander oder mit Unterbrechung. Der*Die Präsident*in gilt als eine der wichtigsten und mächtigsten Personen der Welt. Er*Sie ist Staatsoberhaupt und Regierungschef*in, außerdem Chef*in der Exekutive und hat den Oberbefehl über die Streitkräfte. Daher ist die Wahl auch so ein großes Ding. Die eigentliche Wahl findet immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Das fällt in diesem Jahr auf den 03.November. Jedoch beginnt der Wahlkampf lange vor diesem Tag.
Ein wichtiger Termin sind die sogenannten Primaries (in manchen Staaten auch Caucuses genannt), bei welcher die Vorauswahl der Kanditat*innen der jeweiligen Partei getroffen wird. Die registrierten Bürger*innen wählen Delegierte, die am Parteitag der Parteien (die National Conventions) wiederum die jeweiligen Kanditat*innen festlegen. Diese Parteitage sind meist in den Sommermonaten des Wahljahres. Danach stehen die beiden Anwerber*innen für das Amt fest und der eigentliche Wahlkampf beginnt.
Am 3. Novemeber ist es dann soweit und der Wahltag (Election Day) steht an. Jedoch wird an diesem Tag nur indirekt der*die neue Präsident*in gewählt. Mit ihren Stimmen wählen die Bürger*innen das Electoral College, welches aus 538 Wahlmännern und -frauen besteht. Die Anzahl der Wahlmänner und -frauen richtet sich nach den Einwohner*innenzahlen der Bundestaaten. Die gewählten Wahlmänner und -frauen entscheiden dann über den*die neue*n Präsident*in. Der*die neue Präsident*in benötigt mindestens 270 Stimmen, um gewählt zu werden. Da viele Bundestaaten klar republikanisch oder demokratisch wählen, kann mit der Vergabe der Wahlmänner und -frauen häufig schon recht klar erkannt werden, wer das Rennen macht. Einige Staaten fallen jedoch etwas aus dem Raster und sind besonders wichtig. Jedoch dazu später mehr!
Wie bereits erwähnt, haben die Staaten je nach Bevölkerungszahl unterschiedliche Anzahlen an Wahlmännern und -frauen. In den meisten Bundestaaten (außer Maine und Nebraska) gilt zusätzlich das Prinzip „the winner takes it all“. Das bedeutet, dass der*die Kanditat*in mit den meisten Stimmen auch alle Wahlmänner und -frauen erhält. Somit fallen die Stimmen des*der anderen Kandidaten*in quasi nicht mehr ins Gewicht.
Quelle: https://courses.lumenlearning.com/atd-baycollege-americangovernment/chapter/electoral-college-votes-by-state-2012-2020/
Offiziell stimmen die gewählten Männer und Frauen dann am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember im Meeting of Electors ab. Dieses Jahr ist das der 14.Dezember. In den jeweiligen Hauptstädten ihres Bundesstaates geben sie ihre Stimme ab, anschließend werden die Stimmzettel versiegelt und dem Senat zugesandt.
Am 06. Januar 2021 werden diese Stimmen dann ausgezählt und der*die neue Präsident*in offiziell bekannt gegeben. Am 20. Januar 2021 findet dann die amtliche Einführung des*der neuen Präsident*in statt, die sogenannte Inauguration.
Verwendete Quellen: https://uswahl.lpb-bw.de/wie-wird-man-us-praesident#c29179
https://uswahl.lpb-bw.de/vorwahlen
https://uswahl.lpb-bw.de/wahlsystem-usa#c29422
https://hurd.house.gov/presidential-inauguration-tickets
Okay, das war viel! Aber jetzt haben wir es auch schon fast geschafft. Jetzt gehen wir noch kurz auf eine Besonderheit ein.
Was sind Swing States?
Wie bereits erwähnt, gibt es manche Bundesstaaten, die weder klar republikanisch noch demokratisch wählen. Das sind die sogenannten Swing States oder Battleground States. In diesen Staaten entscheidet sich häufig der Wahlausgang mit der Vergabe der Wahlmänner und -frauen, weswegen die Kanditat*innen viel Zeit und Geld auf den Wahlkampf in diesen Gegenden verwenden. 2020 gehören folgende Staaten zu den Swing States: Arizona, Michigan, Florida, Nebraskas zweiter Kongresswahlbezirk, North Carolina, Pennsylvania, Ohio und Wisconsin.
Verwendete Quellen: https://uswahl.lpb-bw.de/wahlsystem-usa#c29422
https://www.bpb.de/internationales/amerika/usa/313407/faq
Geschafft! Das waren die wichtigsten Fakten, die ihr Wissen müsst, um dem US-Wahlkampf in seiner heißen Phase folgen zu können.
Falls jetzt doch noch die ein oder andere Frage offengeblieben ist, dann schaut euch doch das Video von Explainity an.
In den kommenden Wochen werdet ihr hier in der Redaktion noch weitere interessante Beiträge zum US-Wahlkampf und der medialen Berichterstattung finden.
Ich bin Lena, gebürtige Fränkin aber Wahl- Erfurterin. Ich bin eine große Podcast-Liebhaberin! Was gibt es aber auch besseres als eine Tasse guten Hilgenfeld-Kaffe mit einem spannenden Podcast im Ohr?!
